Freiheit statt Angst voller Erfolg: 15.000 demonstrierten gegen Überwachungsstaat

[gullinews]

Die "größte Demonstration für Bürgerrechte und Datenschutz seit der Volkszählung 1987" fand am Samstag in Berlin statt. 15.000 Demonstranten gingen für mehr Datenschutz und gegen den staatlichen Kontroll- und Überwachungswahn auf die Straße.

Zu der Demonstration hatten insgesamt 55 Organisationen aufgerufen, u.a. die Jungen Liberalen, Bündnis 90/Die Grünen, ver.di, Journalistenverbände, Attac, die evangelische Telefonseelsorge, Ärzteverbände und der Chaos Computer Club. Die Polizei zählte anfangs 8.000 Demonstranten, korrigierte diese Zahl aber

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[Zonk]

@Wandang
Ob der SB nun ausgeladen, nicht erwünscht oder einfach am Fehl am Platze war - ist doch jetzt eh egal; aber ich ich muss zugeben, dass ich mich verschroben habe, meinte eigentlich "nicht erwünscht", was man im Laufe der Demo von den "anderen" Teilnehmern gemerkt hat. Keine Ahnung wer pandeluun ist, er scheint aber nix drauf zu haben. Es geht nicht einfach nur darum soviele Leute wie möglich zu einer Demo zu holen, sofern sie gerade mal so ins Konzept passen. Auf dem Pariser Platz sah es zum Teil wie eine locker-langweilige Wahlkampfveranstaltung aus; im Allgemeinen wirkte die Demo sowieso auch so.

Wie sollen bitte Grüne+FDP neben CCC+Piratenpartei oder Antideutschen+Maoisten nebeneinander laufen?! Die Leute verfolgen ganz bestimmt nicht die selben Ziele gegen die Vorratsdatenspeicherung - die etablierten Parteien machen Werbung für sich selbst, im Bundestag nicken sie den Scheiß eh wieder ab. Im SB hätten selbst Rechte mitlaufen können - und diese "Linksextremen" hätte es nicht gestört. So heterogen war dieser Block, außerhalb der Demo hätten sie sich gegenseitig die Köpfe eingeschlagen. Hauptsache mal einen aufs Maul bekommen und den bösen Polizeistaat anprangern.

CCC, Ärzte, Anwälte und Journalisten - sprechen wir über die Auswirkungen der Vorratsdatenspeicherung? Auf die Auswirkungen auf verschiedene Berufe? Über die Sicherheit und Freiheit am eigenen PC zu Hause? Nein, der SB ist - wenn überhaupt - Thema. Hat die Demo wen gekümmert? Diese bunte Ansammlung von irgendwelchen Spinnern, die nicht zusammengehören, z.T. gar nicht wissen wofür demonstriert wird, lieber SB? Nächstes mal noch die NPD/Rep einladen, da haben wir gleich nochmal 1000 Kameraden mehr.

[Gira]

Hmm schon irgendwie traurig, nichtmal eine große Demo mit 15 000 Menschen schafft es noch in die Medien heutzutage, da kommt man wohl nurmehr rein wenn irgendetwas "Spektakuläres" passiert, im Endeffekt muss man doch leider fast sagen, dass die Wirkung der Demo gegen 0 geht?

Ohne Spezial Effeckt kein Markt erfolg....

wenn es rassisten verboten werden sollte sich beleidigend über ausländische mitbürger zu äußern, ist es dann nicht rassisten erlaubt oder was?

Mir hats abends in Berlin gereicht als ich von irgendwelchen Typen (schätze mal aus dem nahen osten) in irgendeiner Sprache nach nen Puff gefragt wurde, woher ich das weiß - sie haben es gemimt. keine 2 minuten später kam mir irgend so ein Türkisches einwanderer Kind entgegen und ruft durch den ganzen Bahnhof "Wo sind meine Mu***is hin"? Bin ich automatisch Rassist wenn ich mich über solche Menschen auslasse?

Find ich auch scheiße und Passiert oft aber ich stell sie gleich wie alle andere es gibt genauso viele dumme andere Menschen die ihren blöden
Mund nicht halten können!

1[...] selbstverständlich wird nur der Schwarze Block, der von der Demo ausgeladen war, erwähnt.
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2Wie sollen bitte Grüne+FDP neben CCC+Piratenpartei oder Antideutschen+Maoisten nebeneinander laufen?! Die Leute verfolgen ganz bestimmt nicht die selben Ziele gegen die Vorratsdatenspeicherung - die etablierten Parteien machen Werbung für sich selbst, im Bundestag nicken sie den Scheiß eh wieder ab. Im SB hätten selbst Rechte mitlaufen können - und diese "Linksextremen" hätte es nicht gestört. So heterogen war dieser Block, außerhalb der Demo hätten sie sich gegenseitig die Köpfe eingeschlagen. Hauptsache mal einen aufs Maul bekommen und den bösen Polizeistaat anprangern.

1
Komischerweise stand auf der einladung das alle auser Nationalsozialisten gerne gesehen sind.... und ich möcht gerne mal sehen wer anstelle der Antifa immer vorne steht und die Prügel einkassieren und die Bullen davon fernhalten auf die Masse zuzugreifen! Neben bei finde ich immer noch das man Solidarität* zeigen sollte denn ohne die geht garnix*! Asonsten viel Spass beim Alleine Demonstrieren....


Und noch mal nebenbei machen kleiner Fraktionen immer ihre eigenen Pläne ob es nun Attac oder AntiFa oder IgMetal ist, anstatt das mal alle zusammen was zu machen! Anstatt nur für sich und seine kleine Gruppe die hand in den Himmel zu heben!

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2
Woher willst du das wissen?

lg.Gira....
(ja ich bin nen oller schwerenöter und hab eine schlechte rechtschreibung.....na und?!)

[Zonk]

Ohne Spezial Effeckt kein Markt erfolg....

Na, die Mönche in Birma sind hässlich und fett, trotzdem wird über die berichtet.

und ich möcht gerne mal sehen wer anstelle der Antifa immer vorne steht und die Prügel einkassieren

Schonmal auf die Idee gekommen, das die Polizei gar nicht einschreiten würde, wenn die Schwarzen nicht da wären? Wie gesagt: Der SB hat das bekommen, was er wollte.

und die Bullen davon fernhalten auf die Masse zuzugreifen!

Hätt nix dagegen, wenn ein FDP'ler was auf die Schnauze bekommt.

Neben bei finde ich immer noch das man Solidarität* zeigen sollte denn ohne die geht garnix*! Asonsten viel Spass beim Alleine Demonstrieren....

Ich krieg die Krätze mit dem Bodensatz der "Linken", mit Kriegstreibern und Neoliberalen rumlaufen zu müssen.

Und was hat diese Masse gebracht? Es geht schonlange kaum mehr um die Größe der Teilnehmeranzahl, sondern um Art und Form des Protests. Langweilige Latschdemos haben in der mediatisierten Welt keinen Erfolg, da sie bewusst ignoriert werden können, ohne dass es jmd kümmert, da es niemand mitbekommen hat.

Woher willst du das wissen?

Was wissen?

[Gira]

Na, die Mönche in Birma sind hässlich und fett, trotzdem wird über die berichtet.

lol da hast du recht ^^ aber immer hin setzten sie sich ein ich finde denn gedanken nicht schlecht und es geht im hintergrund genauso um Religionsfreiheit!

Schonmal auf die Idee gekommen, das die Polizei gar nicht einschreiten würde, wenn die Schwarzen nicht da wären? Wie gesagt: Der SB hat das bekommen, was er wollte.

Wer ist der SB? (Edit: Ahja geschnallt)

Ich finde das kommt ganz darauf an ich hab selber oft genung erlebt das Geknüppelt
wurde bevor die Demo überhaupt schon angefangen hatt! Mal hatt die AntiFa mal die Polizei irgend einer von ihnen lässt sich immer Provozieren!

Hätt nix dagegen, wenn ein FDP'ler was auf die Schnauze bekommt.

Dito

Zu der Krätze... warum denn wenn man sich für gleiches einsetzt?

Und was hat diese Masse gebracht? Es geht schonlange kaum mehr um die Größe der Teilnehmeranzahl, sondern um Art und Form des Protests. Langweilige Latschdemos haben in der mediatisierten Welt keinen Erfolg, da sie bewusst ignoriert werden können, ohne dass es jmd kümmert, da es niemand mitbekommen hat.

Leider hast du recht aber anderseits ist das was in die Medien kommt immer mit Gewalt verbunden anderseits wird aber verlangt das wir "Friedlich Demonstrieren" gehen und kommen trotzdem nicht in die Medien.... (was fürn schman)


Danke für die Chance...

[Zonk]

Es geht nicht nur einfach darum für die gleiche Sache zu sein, sondern auch ein einheitliches, starkes Bild abzugeben. Wenn auf der einen Seite Ärzte, dort die Grünen und da vorne der SB rumläuft - es kommt schlecht an. Ganz klar sagen: Liebe FDP, heute packt ihr eure Fahnen ein, demonstriert mit uns und lasst die Werbung sein!

Und es gibt auch andere friedliche Demonstrationsformen als Rumgelatsche. Blockaden, Widerstand, Streiks, Sabotage, Medienmanipulation ...

[Gira]

Ganz deiner Meinung.... sachte ja schon man sollte aufhören für seine gruppe los zu gehen sondern mit allen los gehen die da sind um auch wirklich was zu bewegen aber es klapt nicht! Aber ich denke mal das viele das wollen aber es nicht sehen und umsetzten können! Für die FPD war das natürlich eine Super Propaganda oder sie haben es sich zumindestens so gedacht!

[W.Tang]

Leider ist ja nur "nicht" beim Filmen geblieben,sondern die Polizei hat mehrfach versucht, durch willkürliches Einschreiten und sinnlosem gewalttätigen Abgreifen von Demonstranten die Lage zu verschärfen und zum eskalieren zu bringen. Zum Glück hat "der Schwarze Block" diesmal imho sehr gut agiert,und zum Schutze der restlichen Demo nicht reagiert(die vorzeitige Beendigung der Teilnahme an der Demo war eine sehr konsequente,aber imho auch richtige Entscheidung). Was imho wirklich eine Glanzleistung war (ich war vor Ort). So haben die Schamützel es nicht geschafft,den Sinn der Demo vollends aus den Medien zu vertreiben. Leider trauten sich kaum "bürgerliche", den willkürlich Abgeführten zu helfen,in dem sie die Polizisten einfach nicht mit den Gefangenen durchläßt. Wir haben teilweise versucht, einen "bürgerlichen Schutzschild" um den Block zu bauen,waren aber leider zu wenige. An sich war die Demo ein voller Erfolg, nur die Plizei in Aktion zu sehen hat mir zumindest die Stimmung ein bischen vermiest (naja, und die lange Busfahrt . Es ist wirklich traurig,das zumindest für mich eindeutig, hier wieder von seiten der Politik aus gesteuert, Polizisten dazu missbraucht werden, den Sinn einer Demo aus der Presse zu vertreiben. Zum Glück sind dieses mal die Journalisten auf "unserer" Seite.


greetz

[url]http://srv5.onlinestuffs.com/picture...wwc37db9dq.gif [/IMG]
Klick mich, beantwortet alle Fragen über die Bullen u. das war 1986:
http://nadir.org/nadir/initiativ/san...orf/kap_03.htm
glaub mir die haben nur darauf gewartet dass etwas passiert, um euch zu verprügeln bzw. zu quälen.......die haben da bock drauf, werden in den Polizeischulen auf Demonstranten abgerichtet eben hirnlose Befehlsempfänger

[ghostuser]

@ Zonk

Bei Dir gewinnt man den Eindruck, Du bist nur bei der Demo gewesen um jetzt besserwissend und von oben herab über alles und jeden her zu ziehen!
Merkst Du eigentlich noch, dass Du nur am rummotzen bist???

Alles war falsch und lächerlich, nur Spinner unterwegs und dann noch die hässlich fetten Mönche in Birma...oder wie???

Mit solchen verächtlichen Sprüchen hast Du wirklich nur den ,,Zonk,, verdient!

Gruß ghostuser

[Wandang]

Danke ghostuser! kann mich dem nur anschliessen

@zonk: wenn du alles kritisierst, frag ich dich, warum hast du nichts geändert? hast du dich den so aktiv, wie du es dir gewünscht hättest, eingesetzt? hast du vllt mal mit veranstaltern gesprochen? iwie dir mal verhör verschafft? selbst dein verachteter SB hat es geschafft ihre sache darzulegen.

bei solch einem grad der kritik kann ich nur sagen: machs besser!

[t.animal]

Ich möchte für all die "Demoneulinge" etwas klarstellen: Es ist vollkommen normal, dass auf Demonstrationen von der Polizei gefilmt wird. Unabhängig davon, ob dort gegen Rechtsradikale, gegen Linke, gegen Stasi 2.0 oder meinetwegen gegen die Buchpreisbindung demonstriert wird.
Ich muss zugeben, dass ich selbst noch auf keiner Demo war (ja... zerreißt mich deswegen ruhig) aber wer regelmäßig gulli liest und nach der Erwähnung neulich sich bei wikipedia über das Vermummungsverbot informiert hätte wüsste das.
Außerdem möchte ich darauf hinweisen, dass radikale und radikalisierende Aussagen wie "Das die Bullen wieder einmal provozieren wollten scheint klar, wenn man die Berichte so ließt" sollte sich im Klaren darüber sein, dass erstens so etwas (die Aussage) einer Protestbewegung sehr viel Schaden zufügen kann und zweitens auch die Berichte auf gulli in keinster Weise objektiv sondern stark geprägt sind.
Ich lese gulli gerne, habe auch den RSS-feed abonniert aber über viele Themen muss man sich auch noch anders informieren - manchmal stellt sich die Lage dann anders da!

[W.Tang]

hinter deinem PC informierst du dich? dann wirst du bestimmt bald Innenminister


[url]http://srv5.onlinestuffs.com/picture...ms96bi9ykc.gif [/IMG]

[OihOihOih]

In der Telepolis gibts ein zusammen fassendes Interview mit PB (Patrick Breyer) über die Demo.

Und zwar hier

Jetzt wo das alles ne Weile her ist muss ich sagen, dass ich total enttäuscht bin.
Das Medienecho war gleich 0 - das einzige was man immer sieht ist die einseitige Stellungsnahme des Stasi 2.0 Clubs warum es Not tut unsere Grundrechte weiter zu beschneiden. Und eine nickende blökende Masse hinter den Bildschirmen findet das toll.
Es wird weitere Demos geben und ich werde mich nicht entmutigen lassen!

[Tobias Claren]

Hallo.

Was ist das denn für ein schwachsinniger Vergleich? Was hat denn bitteschön der Straftatbestand "Volksverhetzung" mit dem Eintreten für die Bürgerrechte oder mit Meinungsfreiheit zu tun?

Meinungsfreiheit hört ja wohl da auf, wo Volksverhetzung anfängt, und das ist ja wohl auch gut so, dass die Rechten nicht alles auf ihre Plakate schreiben dürfen, was in ihren Köpfen drin ist.

mfg
tommy0201

So gut we alles!
"Meinungsfreiheit" ist nichts was man einschränken kann.
Wenn es geschieht (wie in den faschistischen Gesetzen wie dem §130 des StGB), ist es keine >Meinungsfreiheit< mehr.
Genau wegen disem Paragraph (und Co.) gibt es "Klagen" vor der UN gegen Deutschland. Z.B. aus den USA.
Dieser "Historiker" (in Deutschland bin ich da vorsichtig) Götz Aly denkt ganz genau so, und ist für eine Abschaffung des §130. Und das ist einer von denen die bei den Öffentlich Rechtlichen und Co als "Experten" auftreten.
Den haben Sie nur noch nicht we die Herman hingerichtet, weil Sie ihn noch brauchen.

Wenn man den Spruch von der Herman mal der Forderung der Abschaffung des $130 gegenüberstellt, was ist dann für Gutmenschen ein besseres Futter für Hetze? Für die würde die Abschaffung doch bedeuten dass man ihnen die rechte Hand abhakt.
Dann müssten Se ja hilflos dem braunen Pöbel zuhören. Oh wie schrecklich.....
Komisch nur dass hier kein Schmierblatt versucht hat das auszuschlachten.....



Die Rechte von niemand Einzelnem werden durch "Volksverhetzung" berührt. Und nur der Einzelne genießt Rechte in echten Rechtsstaaten.
Gruppen und Völker sind in Rechtsstaaten nicht Beledigungsfähig. Genaso wie jeder Polizisten im allgemeinen öffentlich Beleidigen darf. Entsprechende Autoaufkleber sind also legal!

Warum wohl bieten Provider extra Domains mit Strohmann in Belize an? Wegen der Einschränkungen im Bundes-Regime-Deutschland (ein Hallo an alle mitlesenden Schlapphüte ;-D ).
Es scheint ein seeehr freies Land zu sein, egal um welche Meinung es geht.....
Und das ist keiner der Neo-Nazi-Hoster wie in den USA (Belize ist Südamerika).



"Wenn man mal den Vergleich zieht, was in den USA abläuft, was Meinungsfreiheit und Überwachung angeht, muss man wohl zugeben, dass die derzeitige Gesetzeslage in Deutschland eine relativ ausgewogene Geschichte ist, und es über Volksverhetzung NICHTS zu diskutieren gibt in diesem Zusammenhang."

Das ist übelste Verhöhnung aller Dissidenten des Bundes-Regimes-Deutschland!
Das kann man auch schon als >Volksverhetzung< dieser Opfer werten.

Lieber die mehr oder weniger große Überwachung in den USA, als ein Verbot. Denn dort darf man zumindest alles publik machen, auch wenn man überwacht wird. Und? Für keine der Meinungnen können die einem was. Das BRD überwacht auch. Nur dass die Leute hier auch für die Meinungen verfolgt werden.
Überwachung von der ich faktisch nichts zu befürchten habe (und auch nichts mitkriege) ist zwar ärgerlich, aber sie trifft einen nicht.

Daher ist das BRD auch auf eher mittelmäßigen Plätzen in den Ranglisten der Rechtsstaaten.


Es ist ein Unterschied in anderen Rechtsstaaten ob ein Rechter einen Ausländer (oder wen auch immer!) oder ein Volk beschimpft. Ersteres ist auch dort verboten! Das gleiche gilt für das dumme populistische Beispiel mit dem kleinen Mädchen. Eindeutig der Versuch mit dem "Kindchenschema" (siehe Lexikon) beim naivdummen Gutmenschen, Punkte für die eigene Braune Ansicht zu sammeln. Im übrigen darf der Pädophile sind z.B in den USA öffentlich über seine Phantasien auslassen, und auch entsprechende Schriften verfassen. Daher ist die econd-Life-Geschicte in den USA keine rechtliche Frage. Denn dort darf alles produziert werden, solange keine Kinder beteligt waren. Bei Kindern setzt das Gehirn bei diesen Gutmenschenzombies aus, und man kann ihnen alles unterjubeln.
Der Bodensatz dieser Gutmenschenzombies geht dann Unterschriften für die Todesstrafe sammeln.
Ich bin zwar gegen Zwangsmaßnahmen durch Ärzte, aber wenn es so etwas im BRD gibt sind solche Fälle doch noch die besten dafür.....


Gibt es in Bulgarien eigentlich noch Türsteher? Da gibt es doch ein so scharfes Antidiskriminierungsgesetz.
Es scheint zu reichen dass man öffentlich gegen die Homosexuellenehe ist (Forum...), und ab hgeht es für 5 Jahre ohne Bewährung in den Knast.
Dies kann auch jedem Deutschen passieren der dies hier im BRD tut! Es reicht wenn dies einem Bulgaren nicht passt und der es bei seinen Behörden anzeigt.
Diese stellen einen EU-Haftbefehl aus, und nach EU-Recht muss die Deutsche Regierung ihren Bürger ausweisen. Sie dürfen nicht mal fragen wieso (!).

=> http://www.politikforen.de/showthread.php?t=7627
=> http://www.denkforum.at/forum/showthread.php?t=1845

Die rechtliche Situation ist faktisch so. Ja, es gibt theoretisch den Schutz vor Aslieferung Deutscher ins Ausland, aber das EU-Recht sagt hier klar was anderes.
Die Belgier haben sich mal geweigert, als die Deutschen einen Belgier "bestellt" haben der in Belgien "Volksverhetzung" in den Medien beging. Eine Aufgabe der Geheimdienste ist es sich die ausländischen Meiden anzusehen (so wie die Studenten beim Raab ;-] ). Da ging einem BND-Schlapphut wohl was ab, als er geifernd Maßnahmen ergriff.


@ tommy0201

Was sollen diese dummen Beispiele?
"Dann sag mir bitte, wohin es führt, wenn an Schaufenstern wieder JUDE steht! Ist das Deine Vorstellung von Demokratie?"

Das ist >SACHBESCHÄDIGUNG<, und in irgendeiner Weise noch Hetze.
Aber, und das ist wichtig, gegen konkrete Personen!!!
Wenn das einer auf seine private Hauswand macht ist es seine Sache. Zumindest in Rechtsstaaten. In den USA gibt es LEute de hängen die Scheunengroße Hakenkreuzflagge vor ihre Scheune (im TV gesehen).


Also bitte keine "Vergleiche" die einfach keine sind.
Die Freiheit jede Privatperson zu beleidigen und zu verhetzen fordert niemand!
Her sollte man entweder den Paragraphen 180 und Co ganz abschaffen (Beleidigung), oder n jedem Fall verfolgen.
Der "infantile Ehrenkult" im BRD ist einzigartig in Europa und der Welt. Nur zeigt mal jemand an der euch unbeduetenden Bürger öffentlich (im Internet bleibt es sogar noch bestehen) beleidigt hat. Da wird man schon blöd vom Polizeipöbel auf der Wache angemacht. Da wird einem sogar noch mit flaschen Behauptungen gedroht.
Der Hinweis auf die "falsche Verdächtigung" und seine Folgen ist einfach eine vörsätzliche falsche Rechtsauskunft (schon alleine eine Straftat), und zweitens Nötigung (auch eine Straftat), da es der Einschüchterung dienen sollte.
Es geht um Herrn Kriminal-Ober-Kommisar "KOK" Kurczoba (0237/97302-2658) von
der Kriminalpolizei in Kerpen!
Ich tippe er wohnt in der Gartenstrasse 18 in 52457 Aldenhoven b Jülich und
hat die Telefonnummer (0 24 64) 86 83 .

Ich habe nur noch vergessen zu Antworten dass sie sehr wohl dafür da sind
meine "Privat-Fehden mit irgendwelchen Leuten" auszuführen. Er meinte
nämlich dass sie nicht dafür da sind dies zu tun.
Was bildet der sich eigentlich ein wer er ist? Wenn der sich nicht mit so
etwas beschäftigen will, dann hätte er besser in der Schule aufpassen sollen
und was richtiges lernen. Da bekommt man das Gefühl es ist jemand mit seiner
Situation unzufrieden..... Wer nichts wird.....




Stichwort "Tränengasgranaten": Kmmt keiner af die Idee das Ding zu nehmen und zurückzuwerfen?
Ein Hit wäre ja, wenn das jemand noch im Flug mit einem Tennisschläger machen würde.....
Davon hat man aber auch nur was wenn es gefilmt wird.


Zum Thema "blöd angelabert" von x, y, z...:
Zwei oder drei >BAYERISCHE< inzestgeplagte Jugendliche aus dem Passauischen bergigen Umland klopften nachts an meine Scheibe (war auf dem Weg von Wien nach Köln, und musste irgendwo halten und die Nacht verbringen) und lallten mich auf Alkohol und Zigaretten an. Da in der Gegend einmal falsch abgebogen, und man ist in der "Hinterwelt".
"Wrong-Turn"?: http://de.wikipedia.org/wiki/Wrong_Turn

[007klaus]

demos finde ich gut würde auch selbst hingehen wenn nicht so weit wech wäre aber sie bringen in diesem land nicht besonders viel.
grunsätzlich scheissen die politiker auf deine meineung und auf das was dass volk will.
ich meine warum sollten die auch irgend was tun oder ändern wollen zu unseren gunsten ????
kurz vor der wahl sagen die was ihr hören wollt und simsalabim ist eine der beiden wieder am drücker.
meine wenn das tun keine konsequenzen hat dann macht man einfach weiter.
solange es so ist wird sich auch nichts ändern.

gruss