In Kürze erwartet der AK Vorrat den Eingang der 7000. Vollmacht zur Erhebung einer Verfassungsbeschwerde gegen die ab 2008 geplante Vorratsdatenspeicherung. Über 20.000 elektronische Anmeldungen und knapp 7.000 schriftliche Vollmachten liegen bereits vor, die Abstimmung des umstrittenen Gesetzes ist auf Ende nächster Woche anberaumt.

Die Beschwerden sind gut fundiert, das Bundesverfassungsgericht dürfte sich für die Personengruppen interessieren, die gegen die Verbindungsdatenspeicherung Beschwerde einlegen. Jeder zehnte der Beschwerdeführer ist in einem Vertrauensberuf tätig

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Desperate666

wär ich gläubig würd ich jetzt beten

die wollen ja sogar telefon gespräche aufzeichnen erinnert mich an nen stalker hoffe mal nich das die das durch setzen

ruler³

Zitat:

Zitat von [Spanki]

die wollen ja sogar telefon gespräche aufzeichnen erinnert mich an nen stalker hoffe mal nich das die das durch setzen

Wo stehtn sowas?

tuht

Ich überlege den Rechtsanwalt Starostik die Vollmacht zu erteilen, mich bei der Verfassungsbeschwerde Vorratsdatenspeicherung vertreten zu lassen (also wie die 7000 anderen).

Inwiefern werde ich dort erwähnt und kann es irgendwelche Auswirkungen auf mich haben?

Chummer

Zitat:

Wo stehtn sowas?

Nirgends. Leider versuchen viele das zu suggerieren um noch mehr Leute zum Mitmachen zu bewegen. Statt anständiger Informationen wird dann sowas verbreitet. Als ob der eigentlichtliche Gesetzinhalt nicht schon schlimm genug wäre.

kackbrätzchen

Ich wollte meine auch morgen, mit der Post abschicken, bringt das noch was?

SeriousK

hier die weiteren Infos zur Demo am kommenden Dienstag
https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Endspurt

Pogdi

Zitat:

Zitat von tuht

Ich überlege den Rechtsanwalt Starostik die Vollmacht zu erteilen, mich bei der Verfassungsbeschwerde Vorratsdatenspeicherung vertreten zu lassen (also wie die 7000 anderen).

Inwiefern werde ich dort erwähnt und kann es irgendwelche Auswirkungen auf mich haben?

Glaubst du, dass nach dem Urteil 7000 Leute in den Knast wandern? So offensichtlich arbeitet selbst die Politik nicht.
Im Ernst: Warum surfst du überhaupt auf gulli, wenn du Einschränkungen fürchtest? Anonym bist du hier sicher nicht, zumindest dein Provider weis alles

Wir haben 2 Möglichkeiten:
1. Anpassen und alles geschehen lassen, man hat ja nichts zu verbergen
2. a) Wehren und nichts erreichen->möglicherweise auffallen->Repression (ob die letzte Schlussvolgerung wirklich stattfindet ist fraglich)
b) Wehren und erfolgreich sein

Wähle selbst.

PS: Wir sind gerade dabei was zu bewegen, wenn es so wieder geht erreichen wir 2b

tuht

Also, bedenken hab ich keine und bin auch täglich aufm g:b und uppen tu ich ja auch

Wollt nur nochmal nachgefragt haben, werde dann wohl morgen den Brief abschicken

Atros

Vorausgesetzt, das es richtig ist, das selbst Beleidigungsklagen solche Auskünfte rechtfertigen:

Gegegentlich bringt es mehr Erfolg eine Sache zu nutzen als gegen sie zu protestieren. Ich stelle mir vor, das Millionen von Bürgern Auskunft über Verbindungsdaten einfordern z.B. weil sie sich beleidigt fühlen oder wegen anderer Sachen. Da könnte man einen ganzen Apperat mit lahmlegen.

Atros

Zitat:

Zitat von Pogdi

Glaubst du, dass nach dem Urteil 7000 Leute in den Knast wandern? So offensichtlich arbeitet selbst die Politik nicht.

Da landen die Namen dann in der Terroristendatei, aber keine Sorge, da ich letztens in Berlin einer der 15000 war, die gegen den Überwachungsstaat demonstriert haben, bin ich da wohl eh schon drin. Ihr seid dann also in bester Gesellschaft.

asdfg00811

super dass sich leute wehren, aber bei über 40 millionen internetanschlüsen in deutschland mit stark steigender tendenz sind diese zahlen doch ein witz oder ? das reicht doch hinten und vorne nicht - die vorratsdatenspeicherung wird auf jeden fall kommen.
es werden in erster linie keine inhalte gespeichert z.b. emailinhalte oder telefongesprächsinhalte, sondern nur verbindungsranddaten. wer auch keinen mist im netz verbockt, hat nichts zu befürchten.

Chronoton

3:40 nachts und ich kann nicht schlafen.
vielleicht ist es jetzt gerade die richtige zeit zu versuchen die vorratsdatenspeicherung gedanklich von der virtuellen welt in die real welt überzuführen.
los geht das gedankenspiel.

ich wache morgens schlecht gelaunt auf, ziehe mich notdürftig an, schlurfe ins bad, versuche mich halbwegs ansehnlich zu machen und trotte dann etwas wacher in die küche. dort sitzt doch tatsächlich einer in uniform mit block und bleistift an meinem frühstückstisch. geistesgegenwärtig schnappe ich mir einen stuhl, um ihm auf schmerzhafte weise klar zu machen, dass er in meinen 4 wänden nicht willkommen ist.
voller vorfreude auf die klopperei trete ich ihm sesselschwingend entgegen, besinne mich aber dann eines besseren und frage was er denn hier wolle.
"keine angst herr chronoton, neue gesetze zur vorratsdatenspeicherung im realen leben machen meine anwesenheit hier notwenig" erwidert der beamte freundlich aber bestimmt.
ein anruf beim nächstgelegen inspektorat bringt klarheit. "ja, ihnen ist der beamte a. gent zugeteilt worden. also keine sorgen, keiner will ihnen etwas böses, wir sind nur um die sicherheit besorgt."
na gut, sicherheit muß sein und zu verbergen habe ich auch nichts. mir kann also gar nichts mehr passieren, weil ich eben nichts zu verbergen habe und der staat kann sich nun viel besser um meine sicherheit kümmern. da startet man doch gleich mit viel mehr zuversicht in den tag.
ich setze mich nun auch an den tisch genieße den kaffee, kaue an meinem zähen brötchen herum und blättere in der zeitung. hier linst nun der diskrete beamte zum ersten mal mir über die schulter, um zu notieren welche zeitung ich denn nun lese.
etwas irritiert bitte ich ihn neben mir platz zu nehmen, denn ich fühle mich, wie so viele menschen unwohl, wenn man mir über die schulter guckt.
"keine angst, ich notiere mir nur welche zeitung sie wann lesen, der inhalt interessiert uns nicht. schon gar nicht dieses linke blatt"
jetzt wird es langsam zeit mich auf den weg ins büro zu machen. also ein wenig aufräumen, mich fertig anziehen, noch mal ins bad und raus aus der tür.
auf dem weg zum auto trifft man so die eine oder die andere person, deren zugewiesene beamten und grüßt sie kurz, der begleiter notiert sich alles gewissenhaft und nimmt dann auf dem beifahrersitz platz. fleißig notiert er, wann ich wo fahre, er hat aber noch genug zeit mich über seine wertvolle arbeit aufzuklären.
"Gauben sie mir, mit diesen maßnahmen werden wir den terroristen den gar aus machen" tönt er zuversichtlich. skeptisch frage ich aber nach, wieso es denn nötig sei auch mich zu "bevorraten". "entweder alle oder gar keinen, die bösen burschen können überall sein". hmm, das hat sinn, aber ich bin doch keiner von den bösen entgegene ich.
"das kann schon sein, aber wenn sie nichts zu verbergen haben, dann kann ihnen das mehr an sicherheit ja nur recht sein". jaja, vollkommen recht hat der mann murmle ich und schon sind wir auch in der firma angelangt. im paarlauf erreichen wir mein büro. genügsam wie ein beamter so ist macht er es sich in einer ecke gemütlich. natürlich notiert er sich, wann wer bei mir im büro verbeischaut. meine telefonate und meine internetaktivitäten werden schon seit längerem von der virtuellen vorratsdatenspeicerhung erfaßt. diese aktivitäten holen den beamten nun gar nicht aus seiner ecke hervor. ein aufenthalt in der kantine entgeht ihm aber genau so wenig, wie meine gesprächspartner. hoffentlich haben die alle eine reine weste denke ich. nicht auszudenken, wenn mich einer von ihnen in irgendwelche verbrechen hineinziehen würde.
amüsiert schiebe ich meinen paranoiden gedanken zur seite, denn ich weiß, dass niemand von ihnen ein terrorist ist.
der nachmittag verläuft ähnlich wie der vormittag. ich arbeite und a. gent notiert. gegen feierabend hin finde ich ein wenig zeit mit meinem begleiter wieder ins gespräch zu kommen. freimütig gibt er zu, dass er morgens nicht die ganze wahrheit offenbart hat.
"wissen sie, wir kämpfen nicht nur gegen den terrorismus, sondern wir wehren uns auch ganz allgemein gegen die kriminellen, denn die müssen wir auch bekämpfen. das ist eigentlich DIE hauptaufgabe staatlicher organe".
oha, das hört sich aber nun ganz anders an, als heute morgen. ob man da nicht den terrorismus vorgeschoben hat, um dann noch mehr überwachung nachzuschieben. ein verschmitztes grinsen meines beobachters läßt mich wissen, dass ich nicht ganz unrecht habe. nun grüble ich doch etwas und überlege angestrengt, ob ich nicht doch etwas von interesse zu verbergen habe und welche vergehen ich aus unwissen eventuell begehen könnte. leider bin ich rechtslaie und somit nicht fähig mein verhalten kritisch zu beäugen. aber egal, ich bin brav, also kann mir nichts passieren. ein ungutes gefühl bleibt aber.
der verkehr raus aus der stadt ist wieder mal mehr als zäh und ein drängler treibt mich zur weißglut. als er sich frech vor mich drängelt zeige ich ihm mit dem mittelfinger meinen unmut. mein sitznachbar kritzelt nun geschäftig auf seinem block und bevor ich fragen kann kärt er mich auf. "das war eine beleidigung, mein herr. aber keine angst, das wird nur dann ausgewertet, wenn eine anzeige vorliegt". na, dass ist mir aber wenig trost, bleibt wiklich nur zu hoffen, dass mich keiner anzeigt.
zähneknirschend gehe ich schnur stracks, ohne zu grüßen in den supermarkt und erledige meine notwendigen einkäufe. komisch, mein schatten notiert sich gar nicht was ich kaufe, grüble ich. an der kassa durchschaue ich das ausgeklügelte sytem. der beamte notiert, wann ich mich im laden befinde und der shop notiert was ich kaufe. es ist also ein leichtes für die behörden an meine einkaufsliste zu kommen. da gebe ich lieber die prepaid handykarte zurück. nicht dass mich die behörden für jemanden halten, der sich der überwachung entziehen will. und wie war das mit dem haushaltsreiniger? kann man nicht damit einen bombe basteln. irhendwie ist mir in erinnerung, das es bei leuten hausdurchsuchungen gegeben hat, die solche substanzen über intenet geordert haben. hm, soll ich die flasche nun zurückgeben, oder soll ich lieber doch meine wohnung putzen. unbescholtenheit geht vor reinlichkeit. das putzmittel bleibt hier.
auch wird mir klar, dass mich vom neuen azubi in der firma besser fern halte, weil der hat mir schon des öfteren kinofilme kostenlos auf dvd gebrannt. nicht das ich probleme bekomme, wenn man den hochnimmt. oder ist das doch legal, wenn man kopien verleiht? besser ich gehe auf nummer sicher, der azubi ist zu meiden. angestrengt grüble ich, wer denn sonst noch zur persona non grate werden könnte. ah genau, der langhaarige kiffer aus dem lager, der mich immer vollmüllt, was er bei greenpeace alles so für aktionen gemacht hat und ob ich nicht spenden will. das fehlte mir noch, mich mit einem öko terroristen einzulassen. dem lager geh ich aus dem weg. punkt aus.
als ich die bäckerei betrete, um mir brot und brötchen zu holen, um nicht wieder morgens auf einem zähen etwas kauen zu müssen, notiert der spion wieder fleißig meine anwesenheit. ich murmle leise fragend, was denn der besuch hier mit terrorismus zu tun hat? a. gent hat anscheinend ein sehr gutes gehör und ist sich nicht zu schade mir zu antworten "eigentlich nichts, aber mal sehen, ob nicht diese information doch später benötigt werden wird". ungläubig starre ich ihn an, als er meint, "alte brötchen können ganz schön hart sein. polizisten wurden schon verletzt, als randalierer sie als wurfgeschosse mißbraucht haben". dem habe ich leider nichts entgegenzusetzen. na gut, dann esse ich morgen müsli, fauche ich ihm entgegen. keinesfalls mache ich mich mit einem simplen brotkauf verdächtig, nein ich bin brav.
genau so anständig und brav wie herr schäuble von nebenan. denn der ist wirklich anständig, dem den braucht man gar keinen bundestrojaner zu senden. ein vorbild eben. gut, er mußte zugeben abgeordnete angelogen zu haben, ale es um parteispenden ging, aber nichts desto trotz ist er anständig. also immer daran denken wenns brenzlig wird... was würde wolfgang machen?
am besten zurück zum auto, keinen grüßen, mit keinen reden, einfach nur ab nach hause.
rein ins haus, briefe aus dem kasten holen und artig dem nervigen stalker zur absenderkontrolle vorlegen. er rümpft nicht die nase, also war alles ok. welch ein glück, dass das päckchen verschlossen ist, denn sonst würde er den ins deutsch übersetzten koran, den ich bei amazon bestellt habe, sehen. na das würde mir noch fehlen, irrtümlich als konvertit verdächtigt zu werden. da würde der pauschalurlaub letzten sommer in ägypten, dann plötzlich in ganz anderem licht erscheinen. doch das glück währt nur kurz, denn da drängt sich mir plötzlich die frage auf, was ist wenn amazon meine daten auf anfrage rausgibt? hysterisch kichere ich. naja, hausdurchsuchung, die medien lynchen dich, untersuchungshaft, aber verurteilt wird man vor gericht damit sicher nicht.
dem neverenzusammenbruch nahe husche ich in die wohnung, knalle die tür zu, aber mein verfolger sitzt schon artig in einer ecke der wohnung.
jetzt bin ich in sicherheit. jetzt beginnt die private zeit.
ich schalte den computer an, boote mein betriebssystem von der cd, starte einen anonymisierer, surfe, sende emails und chatte munter drauf los. das alles unbeobachtet von den neugierigen und unersättlichen blicken des staates. das kratzt meinen spion in der ecke wenig. welch eine wohltat unbeobachtet zu sein. schön schön ists in der virtuellen welt.
leider muß ich aber morgen wieder in die reale welt hinaus und werde im namen der terrorbekämpfung ständig überwacht. um mich zu schützen gibt es nur eins, die schlimmste art der zensur muß sein.
die selbstzensur.

mfg
chronoton

p.s.
so jetzt bin ich müde ...
ich hoffe, ich bae nicht akllzuviel blödsinn geschrieben.
gute nacht.

BlueMoon999

So, da sollen sie dann gucken, wie sie meine Rauchzeichen speichern.....

Surgent

Zitat:

Zitat von Chronoton

3:40 nachts und ich kann nicht schlafen.
vielleicht ist es jetzt gerade die richtige zeit zu versuchen die vorratsdatenspeicherung gedanklich von der virtuellen welt in die real welt überzuführen.
los geht das gedankenspiel.

[....]

mfg
chronoton

p.s.
so jetzt bin ich müde ...
ich hoffe, ich bae nicht akllzuviel blödsinn geschrieben.
gute nacht.

Danke, ich fands erfrischend.. beängstigend aber erfrischend.

lilith1970

Zitat:

Zitat von Chronoton

Gschicht

Nein, ganz und gar kein Blödsinn... sondern wirklich gut...

titus_shg

@ Chronoton:

So sieht´s aber wirklich bald aus....

MfG Andy

gamerakel

THX:. Chronoton

wirklich ein sehr guter text. ymmd

knockon

..erinnert mich an "Wir sind das Volk" und an "Das Leben der Anderen"

da sitzen einige Juristen über dem Gesetzentwurf, um zu überlegen, wie man das Gesetz noch kippen kann...auf der anderen Seite sitzen ebenfalls studierte Juristen, die darüber nachdenken, wie man die weiteren Züge in diesem Schachspiel vorbereiten kann, - und wir sind die Bauern.

Bin mal gespannt, wann es Prämien für Denunzianten gibt - vielleicht wie "damals" in der "guten alten DDR"

ralrra

Whoa echt cool geschrieben Chronoton

und leider schon zu nah an der Wirklichkeit. (was machst Du sonst noch so damit Du müde wirst?

)

Na dann alle auf zu den Demonstrationen. Ich geh jedenfalls am Dienstag!

natbornkiller

Die Frage bleibt, was soll die Verfassungsbeschwerde bringen, die muss eh dem EuGH vorgelegt werden, wo sie bereits schon vorhanden ist.

Wenn das BGH seiner Urteilssprechung treu bleibt, ist diese Regelung unzulässig, aber europäisches Recht bricht deutsches Recht, so wie das bei allen Mitgliedsländern der Fall ist, daher kann das BGH keine Entscheidung gegen daseuropäische Recht aussprechen.
mfGr

Chronoton

danke für das lob.

es freut mich, dass meine "nachtarbeit" positive resonanz ausgelöst hat.

mfg
chronoton

Melkor

Zitat:

Zitat von natbornkiller

Die Frage bleibt, was soll die Verfassungsbeschwerde bringen, die muss eh dem EuGH vorgelegt werden, wo sie bereits schon vorhanden ist.

Wenn das BGH seiner Urteilssprechung treu bleibt, ist diese Regelung unzulässig, aber europäisches Recht bricht deutsches Recht, so wie das bei allen Mitgliedsländern der Fall ist, daher kann das BGH keine Entscheidung gegen daseuropäische Recht aussprechen.
mfGr

Gut, dass es Irland gibt...

Chummer

Zitat:

aber europäisches Recht bricht deutsches Recht,

Aber wie ist es, wenn die EU ein Gesetz verabschiedet, dass gegen einen der unveränderbaren Artikel des GG verstößt?

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