Filter fürs Internet: EU will Jugendschutz und Meinungsfreiheit im Netz regeln

[Korrupt]

Noch weiß man nicht, ob man sich freuen soll oder besorgt sein soll: seit 2005 arbeitet die europäische Kommission an einheitlichen Richtlinien, was Filtertechnik, Jugendschutz und Redefreiheit im Internet angeht. Bis heute hat sich einiges getan, von verbindlichen Richtlinien ist man jedoch noch weit entfernt. Sicher scheint inzwischen, dass sich der EU-Ausschuss für "Human Rights in the Information Society" (MC-S-IS) jedenfalls zuständig fühlt.

Ende des letzten Monats trafen die Experten zum achten Mal zusammen, um die gemeinsame Vorgehensweise zu besprechen, und gingen - nicht wirklich überraschend - uneinig auseinander. Themen der Runde waren - ebenso wenig überraschend - geistiges Eigentum und die Regulierung von Netzinhalten in der EU. Begrüßenswert dabei: NGOs und Bürgerrechtsorganisationen haben in dem Gremium die Möglichkeit zur Kritik - wenngleich auch kein Stimmrecht.

Über die "Empfehlungen zu Maßnahmen zur Stärkung der Rede- und Informationsfreiheit in Bezug auf technische Filtermaßnahmen" soll in näherer Zukunft entschieden werden. Mit den "Empfehlungen" wird zum ersten Mal das europäische Chaos in Bezug auf Internetfilter und Sperrungen ... weiterlesen

[Ehemaliger]

ich denke es wird einfach langsam aber sicher alles bis auf folgende worte wegzensiert: "die machen das genau richtig! die sind vom fach und haben ahnung" ein schuft sei der, der böses oder ironisches dabei denkt
ich weiß nicht was ich davon halten soll/darf (will ja nicht wegen volksverhetzung hingerichtet werden, als erster seit vielen jahren)

[Soulcrussade]

und da sagt man zu mir, ich sei paranoid <.<

bald kommt wohl NEUSPRECH als standartsprache im web 3.0

[Gravenreuth]

Naja auf diese Einigung darf man gespannt sein.

Wer den millionenfachen Mord an Juden in der Nazi-Zeit leugnete, musste bislang (auch) in Spanien mit bis zu zwei Jahren Haft rechnen. Nach einer Klage des früheren Anführers einer spanischen Neonazi-Gruppierung entschied das Spanische Verfassungsgericht nun, dass solche Behauptungen unter die Meinungsfreiheit fallen müssten und eine Bestrafung somit verfassungswidrig wäre.

In Deutschland ist der millionenfache Mord an Juden in Konzentrationslagern nach geltender Rechtslage eine historische Tatsache. Wer diese leugnet, verharmlost oder billigt, kann nach Paragraf 130 ("Volksverhetzung") des Strafgesetzbuches zu bis zu fünf Jahren Haft oder Geldstrafe verurteilt werden. Wer die Herrschaft der Nationalsozialisten billigt, verherrlicht oder rechtfertigt, muss mit einer Strafe von bis zu drei Jahren rechnen.

Wie will man in solchen Fragen eine "Einigung" erzielen.

Ich halte aus rechtspolischen Gründen vom § 130 StGB ("Volksverhetzung") nicht viel, da dieser nicht von dem Leitbild eines aufklärten, mündigen Bürger, sondern von einem grenzdebilen, verführbaren Menschen ausgeht. Die Holocaust-Leugnung sollte jedoch weiterhin streng bestraft werden, z.B. als "Verunglimpfung des Andenken Verstorbener" gem. § 189 StGB - hier sollte der Strafrahmen angehoben werden.

[Habek]

Ich halte aus rechtspolischen Gründen vom § 130 StGB ("Volksverhetzung") nicht viel, da dieser nicht von dem Leitbild eines aufklärten, mündigen Bürger, sondern von einem grenzdebilen, verführbaren Menschen ausgeht. Die Holocaust-Leugnung sollte jedoch weiterhin streng bestraft werden, z.B. als "Verunglimpfung des Andenken Verstorbener" gem. § 189 StGB - hier sollte der Strafrahmen angehoben werden.

Der §130 StGB beinhaltet aber nicht nur Holocaustleugnung, sondern allgemeine hasserzeugende Meinungen.

Abgesehen davon gehst du doch gerade davon aus, dass jeder gebildet ist, was eben nicht der Fall ist.

Der Paragraph dient dazu, solche Hetzreden zu verhindern, so dass beispielsweise Jugendliche nicht durch sowas aufgestachelt werden...

Dieser Paragraph ist nach dem BverfG durch die Menschenwürde garantiert und die Holocaustleugnung und sonstiger Müll werden auch weiterhin im 130§ Stgb strafbar bleiben.

Das passt allein schon deswegen nicht in den Paragraphen zur "Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener", da dieser nur das Andenken und das Pietätsgefühl sichern soll, während der 130er auch die Angehörigen vor Hass schützen soll und den Völkerfrieden sichert.

[Gravenreuth]

Der §130 StGB beinhaltet aber nicht nur Holocaustleugnung, sondern allgemeine hasserzeugende Meinungen.

Stimmt - nur

a)
wollte ich aufgrund der spanischen Entscheidung nicht alle Varianen des § 130 StGB darstellen.

b)
Könnte man dies IMO gesetzestechnisch besser darüber regeln, wenn man bei der Beleidigung, Verleumdung u.ä. auch eine Kollektivbeleidigung zuläßt. Dann wären auch Sprüche wie "Soldaten sind Mörder" sanktionierbar. Auch sollte insoweit zumindest bei vor einem größeren Kreis getätigter Äußerungen die Privatklagewegverweisung nicht mehr die Regel sein. Insoweit bin ich sogar für einern stärkeren strafrechtlich Schutz der Ehre und Menschenwürde.

Abgesehen davon gehst du doch gerade davon aus, dass jeder gebildet ist, was eben nicht der Fall ist.

Es geht um Volksverhetzung und nicht um den Schutz der Irrenanstalt - einmal etwas heftiger ausgedrückt. Was mich stört ist diese Obrigkeitsstaatliche Menschbild in dem Wort "Volksverhetzung" - "wir sind das Volk" - sind wir alle blöd?

Der Paragraph dient dazu, solche Hetzreden zu verhindern, so dass beispielsweise Jugendliche nicht durch sowas aufgestachelt werden...

Ein ehrenwertes Anliegen - nur kann man das nicht etwas anderes regeln?

Dieser Paragraph ist nach dem BverfG durch die Menschenwürde garantiert und die Holocaustleugnung und sonstiger Müll werden auch weiterhin im 130§ Stgb strafbar bleiben.

Was ich im Ergebnis nicht ändern will. Ich will nur "andere Gesetzesschubladen".

Das passt allein schon deswegen nicht in den Paragraphen zur "Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener", da dieser nur das Andenken und das Pietätsgefühl sichern soll, während der 130er auch die Angehörigen vor Hass schützen soll und den Völkerfrieden sichert.

Ich wollte aufgrund der spanischen Entscheidung nicht auf alle Varianten des § 130 StGB eingehen.

Natürlich muss so etwas auch strafrechtlich sanktioniert werden. Die Rechtspraxis läuft aber leider hier etwas auseinander. Selbst bei einem durchgestrichenem Hackenkreuz war man sofort bei § 130 StGB - bis der BGH die StA stoppt. Umgekehrt darf man aber offen für eine vom BVerfG verbotene Partei eintreten, ohne dass die StA einschreitet: http://www.arbeiterbund-fuer-den-wie...au-der-kpd.de/

[Habek]

önnte man dies IMO gesetzestechnisch besser darüber regeln, wenn man bei der Beleidigung, Verleumdung u.ä. auch eine Kollektivbeleidigung zuläßt. Dann wären auch Sprüche wie "Soldaten sind Mörder" sanktionierbar. Auch sollte insoweit zumindest bei vor einem größeren Kreis getätigter Äußerungen die Privatklagewegverweisung nicht mehr die Regel sein. Insoweit bin ich sogar für einern stärkeren strafrechtlich Schutz der Ehre und Menschenwürde.

Das ist eine ziemlich komplexe Sache, aber im Endeffekt wird das denke ich sicher nicht machbar sein.

Zum einen müsste Kollektiv erstmal definiert werden.

Dann wären schon Aussagen wie "Ich finde Krankenschwestern blöd" strafbar.

Kollektive stellen im Allgemeinen überhaupt keine klar abgrenzbare Bevölkerungsgruppe da , da beispielsweise das Wort "Soldat" auch Leute in Afghanistan oder den Usa einschliesst.
Hierbei besteht wegen der fehlenden Abgrenzung dann einerseits kein Rechtschutzbedürfnis, weil niemand direkt beleidigt wird, andererseits besteht aber auch keines, weil beispielsweise die "Amish people" oder sonstige Leute, die sich im Inland niemals aufhalten, durch die Bundesrepublik überhaupt nicht geschützt werden müssen, da wir mit ihnen nichts am Hut haben.

Die genannten Paragraphen(Beleidigung und Üble Nachrede sowie Verleumdung) schützen nur das Rechtsgut der persönlichen Ehre sowie der Menschenwürde, konkreter aber das des Persönlichkeitsrechts, so dass niemand durch unwahre Behauptungen oder beleidigende Äusserungen psychische Schäden davon trägt oder ausgestossen wird etc...

Beim "Soldaten sind Mörder"-Spruch steht außerdem die Meinungsfreiheit im Wege, da man das Wort Mörder hier im völklichen Sinne(also einfach jemand, der einen anderen tötet) interpretieren muss und das zum einen eine Tatsache ist, zum anderen aber das interpretierbar ist, wenn es um gewisse Verbrechen der Soldaten geht.

Wenn du aber behauptest, dass deutsche Soldaten Mörder sind, wäre das Beleidigung, also immer bei genauen Bezeichnungen.

Und das mit dem Privatklage weg dient einerseits dazu, dass nicht nach jedem Streit mit einem Bekannten die Bullen vor der Tür stehen, weil das Interesse der Allgemeinheit an der Verfolgung offensichtlich nicht gegeben ist, andererseits verhindert es, dass die Gerichte mit sowas überlastet werden und wichtigere Fälle deswegen nicht entscheiden können.

Wenn die Beleidigung aber wirklichen Schaden anrichtet oder wirklich schlimm ist(beispielsweise , wenn ich einen Schwarzen als "Nigger" beschimpfe), dann wird das auch strafrechtlich verfolgt.

So wie es ist, finde ich es akzeptabel.

Es geht um Volksverhetzung und nicht um den Schutz der Irrenanstalt - einmal etwas heftiger ausgedrückt. Was mich stört ist diese Obrigkeitsstaatliche Menschbild in dem Wort "Volksverhetzung" - "wir sind das Volk" - sind wir alle blöd?

Das hat nichts mit den Deutschen als Volk an sich zu tun(das es sowieso an sich nichtmehr richtig gibt), sondern damit, dass andere Völer(Sinti, Roma, Juden, TÜrken, Griechen etc) hier friedlich mit uns zusammenleben können, ohne sich irgendwelchen rechtsradikalen Scheiss, Drohungen und Herabwürdigungen gefallen lassen zu müssen.
Dass andere Bevölkerungsgruppen auch geschützt sind, hat man aufgenommen, da ansonsten die Herabwürdigung von Schwarzen an sich(da nicht alle zum gleichen Volk gehören) beispielsweise nicht strafbar wäre.

Es dient aber wie gesagt vorrangig dem Minderheitenschutz und der Menschenwürde aber auch dem Recht auf persönliche Ehre und dem Völkerfrieden.

Und das ist sehr wohl nötig, schliesslich sitzt die Npd auch mit diesem Paragraphen teilweise schon im Landtag, vor allem(auch wenn das jetzt diskriminierend klingt) bei Leuten aus Ostdeutschland, die sozial schlecht gestellt sind aber bei der finanziellen Unterschicht allgemein eigentlich und natürlich bei jugendlichen, die nicht vollständig entwickelt sind und teilweise leicht beeinflussbar, finden solche rassistischen Gedanken oftmals Anklang und das will man damit verhindern.

Ein ehrenwertes Anliegen - nur kann man das nicht etwas anderes regeln?

Wieso denn?

Natürlich muss so etwas auch strafrechtlich sanktioniert werden. Die Rechtspraxis läuft aber leider hier etwas auseinander. Selbst bei einem durchgestrichenem Hackenkreuz war man sofort bei § 130 StGB - bis der BGH die StA stoppt. Umgekehrt darf man aber offen für eine vom BVerfG verbotene Partei eintreten, ohne dass die StA einschreitet: http://www.arbeiterbund-fuer-den-wie...au-der-kpd.de/

Nein, nicht bei §131 StGB, sondern bei §86(Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen).

Abgesehen davon ist das Problem dabei natürlich, dass Nazis in solchen Fällen auch durchgestrichene Hakenkreuze tragen können und dann sagen können, es sei ja gegen Propaganda.

Und nein, das darf man nicht, erstens mal sind zum Beispiel alle KPD Symbole auch nach §86 strafbar, zweitens müsste man halt jemanden finden, der das verfolgt und in Deutschland besteht da kein Interesse der Öffentlichkeit, weil diese Leute weder eine große Gefahr darstellen noch begehen sie Straftaten, auch nicht im Namen der KPD.

[Moses]

Also so Sprüche wie:

Insofern könnte die geplanten Richtlinien zur "Nutzung und Kontrolle von Filtermaßnahmen, um die volle Wahrnehmung von Rede- und Informationsfreiheit zu gewährleisten"

finde ich schon mal pervers.
Zensur zur Gewährleistung der Informationsfreiheit!

Hört sich an wie: "Mir darf jeder widersprechen, solange er meiner Meinung ist."

Vor einigen Jahrhunderten war die Kirche auch dagegen, dass die gemeine Bevölkerung Lesen und Schreiben lernt.
Und die Geschichte wiederholt sich gerade.

Wir sind alle zu blöde, um selbst entscheiden zu können, was wir lesen sollen.
Dazu brauchen wir Politiker und Juristen.
Denn die wissen was für uns gut ist.

Sieht man ja wieder gerade, dass sie uns zu gläsernen Bürger machen wollen.
Damit uns ja nichts passiert. Ist ja nur zu unserem Besten.

Danke, aber ich habe langsam die Schnauze voll von der Bevormundung!

Gruss Moses - bin alt genug, um selbst zu denken!

[shirasaya]

War doch klar das die Zensur kommt . Begeisterung löst das bei mir nicht aus . Mit welchem Recht mischen die sich ein ? Warum zensiert man nicht erst mal die Tagespresse ? Warum wird einigen Politikern nicht ein Maulkorb verpasst ? Da wird beleidigt , wissentlich gelogen und betrogen ohne das es irgendwelche strafrechtlichen Konsequenzen hätte . Da werden mit Lügen Milliarden verdient und uns steht für normale , wenn auch vielleicht nicht grad in schmeichelhafter Wortwahl , verfasste Äusserungen , Zensur und vielleicht sogar Strafe ins Haus ? Das ist nicht mehr der LOL und ROFL Filter , hier gehts ans eingemachte ! Was kommt als nächstes ? Der Bussgeldkatalog für's Internet ?

[orti]

1984 von Orwell ist schon lange Realität, und es geht so weiter weil niemand mehr sich Traut was zu sagen weil man dann in die "Rechte Ecke" gestellt wird.
Soweit sind wir heute wieder, aber mal sehen ob Sarkozy die Streiks in Frankreich überhaupt überlebt, wäre nicht der erste der deswegen zurücktreten muss.

Überhaupt verstehe ich nicht wieso wir von den Franzosen,Italiener usw nichts lernen. Generalstreik in Deutschland ist lange überfallig !!! Ob Verboten oder nicht, wen interessiert das schon, der Zweck heiligt die Mittel, vor allem in der Politik!

MFG orti

[Habek]

1984 von Orwell ist schon lange Realität, und es geht so weiter weil niemand mehr sich Traut was zu sagen weil man dann in die "Rechte Ecke" gestellt wird.
Soweit sind wir heute wieder, aber mal sehen ob Sarkozy die Streiks in Frankreich überhaupt überlebt, wäre nicht der erste der deswegen zurücktreten muss.

Nein.

[gisu]

Ja immer schön regeln im Namen des Jugendschutzes, Hurra Europa das du uns arme gescholtene Bürger an die Hand nimmst.

Sorry aber wenn ich Jugendschutz höre kommt mir die Galle hoch, hier gehts doch nur darum "andere" Meinungen zu verbannen. Das Internet ist ja noch das einzige "freie" Medium wo jeder jede nur erdenkliche Information hochladen kann, und jeder kann sie lesen. Alleine die Struktur des Internets macht eine Kontrolle schwer.

Je einseitiger sich ein Volk informieren kann desto leichter lässt sich eine Diktatur aufziehen und zwar so das sie jedem normal vorkommt - weil der Blick übern Tellerrand ja verwehrt bleibt.

Was ist wenn solche Gesetze durchgeboxt werden, sich aber plötzlich die Bevölkerung meldet das die Jugend immer noch besoffen (weil Alkohol verbietet man ja nicht bringt ja Kohle) am Bahnhof (ist kostengünstiger als Jugendcentren die den Jugendlichen in sozialen Ballungszentren neue Perspektiven bietet) ab hängen. Oder wenn wieder Jugendliche Selbstmord begehen (dank der Perspektivenlosigkeit und dem Leistungsdruck) oder Amok laufen (dank des Leistungsdrucks, der Klassenteilung, der Dekadenz der Gesellschaft).
Führen wir dann in Europa Erziehungslager ein wo eben pauschal alle Kinder und Jugendliche deportiert werden damit aus ihnen brave EU Bürger werden?

Früher oder später sitzen meine UrUrEnkel in China, das bis dahin Demokratisch geworden ist (weil die dortige Bevölkerung wolle ein moderneres Staatssystem), im Geschichtsunterricht und diskutieren mit dem Geschichtslehrer darüber wie es in der Westlichen Hemisphäre überhaupt soweit kommen konnte.
Die Dummheit der Menschen ist eben unendlich.

[X3VW]

Da faellt mir ein Zitat ein:"If privacy is outlawed, only outlaws will have privacy." - Phil Zimmermann

Was anderes wird nicht passieren!

Der Staat ueberwacht immer mehr und mehr bis er selber den Ueberblick ueber das ganze verliehrt.
Die Folge, nur der der sich zu schuetzen weis kommt davon.

Zensur weil Jugendschutz ist auch so eine Sache. Die Eltern muessen sich darum kuemmern und nicht eine staatliche Internetzensur oder Arcor ^^.
Wenn ich nicht will das mein Kind auf Pornoseiten kommt oder Ballerspiele spielt dann muss ich mich mit meinem Kind befassen! Es gibt genuegend Moeglichkeiten rauszufinden was das Kind am PC macht. Was mich dann nicht besser macht als den Ueberwachungsstaat. Also muss ich meinem Kind vertrauen. Wenn ich meinem Kind aber die Fernbedienung in die Hand druecke oder sonst was machen lasse und es nicht lehre das Medium richtig zu nutzen kommt natuerlich Muell raus.
Ich als Person will aber das Recht haben auf freie Information oder Meinungsauserung!

Ich kann nur hoffen das es nicht soweit kommt. Und wenn doch muss die Entwicklung schon soweit sein das sich keiner mehr was sagen traut. Was mich stark an ein anderes Deutschland erinnert.