Pornografie: Arcor soll google.com und .de sperren

[Korrupt]

Die Huch Medien GmbH schlägt zu: der Erotikanbieter nun beim LG Frankfurt beantragt, dass Arcor Google.com und Google.de für seine Kunden sperrt. Grund: Verdacht auf ""systematisch begangene schwere Straftaten", da Google via Suchbox anstandslos FSK-18-Suchergebnisse anzeigt. Zensurversuch oder das Gegenteil? Einiges deutet darauf hin, dass tatsächlich letzteres zutrifft.

Auf den ersten Blick hat Huch den großen Holzhammer mit der Aufschrift "Moral" ausgepackt:heise zitiert aus dem Antrag das Entsetzen des Erotikportals über "entsetzliche Verstöße auf dieser schrecklichen Webseite". Für diese sei Arcor zumindest als Mitstörer verantwortlich.

Die Argumentation: Huch bemühe sich um die in Deutschland geforderten Richtlinien für den Jugendschutz. Mit Altersnachweis werden die Seiten nur Volljährigen zugänglich gemacht, während Mitbewerber aus dem Ausland die deutschen Jugendschutzbestimmungen ignorieren. Was einerseits strafbar, andererseits ein unzulässig verschaffter Wettbewerbsvorteil ist. Die Situation ist jedoch ein wenig komplizierter: ob Huch tatsächlich das Ziel hat, Google sperren zu lassen, kann durchaus bezweifelt werden ... weiterlesen

[RA Neuber]

Ist ja merkwürdig :

Noch immer keine Entscheidung in dieser "Eilsache" !

[A John]

wie geil wäre es denn, wenn arcor wirklich google sperren müsste...

Da hätte der gute Toby vor die Zensurkammer Hamburg ziehen müssen.
Dort hätte er IMO eine mehr als realistische Chance gehabt.

als nächstes könnte man wirklich verlangen, das Internet abzuschalten,

Es dürfte nicht schwer sein, Richter B. davon zu überzeugen, dass das Internet eine gefährliche Einrichtung ist.

BTW: "Er" erscheint schon beim ersten mal...

[titus_shg]

Ist ja merkwürdig :

Noch immer keine Entscheidung in dieser "Eilsache" !

Bist Du bei Arcor und kannst Du etwa noch google aufrufen?

Es gibt natürlich auch Suchmaschinen, die blocken von Haus aus schon alle erotischen (bzw. "jugendgefährdenden") Inhalte,

http://www.live.com/downlevel2.aspx?searchonly=true&mkt=de-DE&js=0& zum Beispiel. "Böse" Worte wie z. B. "sex" oder "erotik" führen da zu keinem Treffer.

Der Suchbegriff sex führt möglicherweise zu rechtswidrigen oder jugendgefährdenden Inhalten. Diese Inhalte werden auf Live.com nicht angezeigt.
Ändern Sie Ihre Suchbegriffe, um Ergebnisse zu erhalten.

Die sind doch wohl bekloppt langsam da.

Hauptsache, das wird nicht Mode...

MfG Andy

[Kolon]

Also, aus wohl unterrichteten Kreisen des Landgerichts Frankfurt habe ich erfahren, dass der Antrag von dem Huch zurückgewiesen wurde.

Begründung : Mangelndes Rechtsschutzbedürfnis.

[titus_shg]

Wie niedlich.......

MfG Andy

[Sepulpa]

Also, aus wohl unterrichteten Kreisen des Landgerichts Frankfurt habe ich erfahren, dass der Antrag von dem Huch zurückgewiesen wurde.

Begründung : Mangelndes Rechtsschutzbedürfnis.

Nun auch offiziell:

http://www.heise.de/newsticker/meldung/100530

[RA Neuber]

Prompte Pressemitteilung der Huch-Medien Gruppe :
press1) - Die in Mainz ansässige Huch Medien GmbH hat heute mitgeteilt, dass die 3. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main ihren Antrag auf einstweilige Verfügung gegen den Internet Service Provider Arcor zurückgewiesen habe (Az.: 2-03 O 526/07). In der Absicht, auf gewisse Unstimmigkeiten im deutschen Jugendschutzrecht hinzuweisen, hatte das Mainzer Unternehmen beantragt, dass Arcor die Webseiten www.google.de und www.google.com unverzüglich sperrt. Wie nachgewiesen werden konnte, können mittels der Suchmaschine Google problemlos und sekundenschnell tausende von tierpornografischen und sonstigen pornografischen Bildern angezeigt und gefunden werden. Das Verbreiten von Tierpornografie ist in Deutschland strafrechtlich verboten. Google setzt auch kein Altersverifikationssystem ein. Deshalb können sich auch Minderjährige mittels Google ohne weiteres Zugang zu einfacher Pornografie und Tierpornografie verschaffen. Dies alles ist Arcor bekannt. Arcor stellt seinen Kunden dennoch weiterhin den Zugang zu den Webseiten www.google.de und www.google.com zur Verfügung und unterstützt dadurch deren Verbreitung. Noch im Oktober hatte eine andere Kammer des Landgerichts Frankfurt verfügt, dass Arcor die pornografische Webseite www.youporn.com zu sperren habe. Auf www.youporn.com wird, soweit bekannt, nur so genannte einfache Pornografie verbreitet, nicht jedoch Tierpornografie.

Der Beschluss des LG Frankfurt liegt dieser Pressemitteilung im vollen Wortlaut bei. Darin heißt es unter anderem, Arcor als Access-Provider stelle lediglich Verbindungen zu einem Kommunikationsnetz her und mache die dort öffentlich angebotenen Leistungen nicht selbst zugänglich. Diese Feststellung überrascht, da Arcor als Zugangsprovider seinen Kunden überhaupt erst ermöglicht, die Webseiten www.google.de und www.google.com abzurufen, und ihnen somit auch den Zugang zu den durch die Webseiten verbreiteten Inhalten bewusst vermittelt.

Der Geschäftsführer der Huch Medien GmbH, Tobias Huch, sagte: "Der Beschluss des LG Frankfurt ist eine interessante Nachricht für Anbieter von Pornografie und Tierpornografie im Internet weltweit. Deren deutsche Helfer und Helfershelfer können nach Meinung des Gerichts rechtlich nicht in Anspruch genommen, der Zugang zu pornografischen Bildern kann nicht unterbunden werden. Man kann dies als Sieg der Kommunikationsfreiheit im Internet feiern, für den deutschen Jugendschutz bedeutet es aber eine schwere Schlappe. Nach Auffassung der 6. Zivilkammer des LG Frankfurt ist die Seite www.youporn.com, auf der für Minderjährige nachweislich unschädliche einfache Pornografie angeboten wird, zu sperren. Dagegen sind nach Ansicht der 3. Zivilkammer die Seiten wie google.de oder google.com, auf denen massenweise verbotene Tierpornografie zugänglich gemacht wird, nicht zu sperren. Eine solche Rechtsprechung ist sowohl für Juristen als auch juristische Laien unverständlich. Wir werden deshalb gegen den Beschluss Beschwerde einlegen und sind auf die Entscheidung des OLG Frankfurt gespannt."

[Korrupt]

Grade auch getickert. Das mit den Streitwert scheint mir eine der interessantesten Sachen zu sein - weiss da wer, aus welchen Gruenden sowas idR passiert?

[RA Neuber]

Grade auch getickert. Das mit den Streitwert scheint mir eine der interessantesten Sachen zu sein - weiss da wer, aus welchen Gruenden sowas idR passiert?

Zunächst einmal : Der Mann heißt TOBIAS Huch.

Das Gericht ist an den Streitwertvorschlag des Antragstellers nicht gebunden. Hier dürfte das - aus Sicht des Gerichts- wirtschaftliche Interesse des Antragstellers an einem Erfolg seines Antrags zugrunde gelegt worden sein. Vielleicht ist der Antragsteller beim Gericht bekannt ? Vielleicht ist das der "gleiche" Streitwert wie in der Sache Juguard ./. arcor ?

In jedem Fall kostet erhebliche Anwaltsgebühren , sofern man nicht eine besondere Übereinkunft mit seinem Anwalt hat .

In dem Zusammenhang : Wie teuer ist eigentlich eine erfolgreiche Werbekampagne mit allem Drum und Dran ?

[titus_shg]

In dem Zusammenhang : Wie teuer ist eigentlich eine erfolgreiche Werbekampagne mit allem Drum und Dran ?

Willst Du darauf hinaus, daß auf Grund der Bekanntheit seines Namens im Zusammenhang mit den Aktivitäten bzgl. der Arcor-Klage jetzt mehr Leute seine kostenpflichtigen Angebote nutzen könnten? Evtl. auch welche, die vorher kein Geld für sowas bezahlt haben? Nur dann machte eine Werbekampagne ja Sinn.

Ich kann mir das jedenfalls nicht vorstellen, aber ich gehöre auch nicht zu den Nutzern solcher Angebote.

MfG Andy