Gravenreuth zeigt Schubert an: Wikipedia-Anzeige für NS-Kennzeichen war rechtswidrig

[Korrupt]

Für den Spott musste Katina Schubert nicht sorgen, als sie gegen die Wikipedia wegen der Verbreitung verfassungsfeindlicher Symbole Strafanzeige erstattete und diese nach kurzem, heftigen Protest wieder zurückziehen musste. Aus unerwarteter Richtung droht nun neues Ungemach: der für seine eher wikipedia-kritische Haltung bekannte Anwalt Günter Freiherr von Gravenreuth erstattete Strafanzeige gegen die Politikerin wegen des Vergehens einer falschen Verdächtigung.

Insbesondere in den Enzyklopädietexten zur Hitlerjugend seien verfassungsfeindliche Symbole verbreitet worden, so die Begründung der Strafanzeige Schuberts. Was im Rahmen einer Enzyklopädie wohl kaum als Gesinnungspropaganda verstanden werden dürfte, andernfalls man vermutlich auch den Großteil der Geschichtsbücher aus dem Verkehr ziehen müsste, die Deutschlands Geschichte im 20. Jahrhundert behandeln.

"Es kann und darf nicht sein, dass Einträge aus NS-Quellen zitieren und weit über das, rechtlich geschützte, Maß an Aufklärung hinaus Materialien und Kennzeichen verfassungsfeindlicher und verbotener Organisationen Verwendung finden",

so die Presseerklärung der stellvertretenden Vorsitzenden der Partei DIE LINKE. Die kurz danach ... weiterlesen

[username2]

Schon im Kindergarten lernt man: wenn man sich mit jemanden streitet, schlage dich nicht mit ihm, rede darüber und kläre den Streit mit Worten.

Jemanden zu verklagen ist nichts anderes, als die Baseballkeule hervorzuholen...

[MauMau]

Wenn die eine klagt, um ihren Namen mal wieder in die Öffentlichkeit zu bringen und der nächste diese ebenfalls verklagt (evtl. aus den selben Gründen?), kommt es mir so vor, als würde das Rechtssystem hier ad absurdum geführt und für private Öffentlichkeitsarbeit missbraucht

Fehlt nur noch, das ein Dritter beide wegen "Missbrauchs von Rechtsmitteln" verklagt... -und seinen Namen damit ebenfalls in die Zeitungen bekommt (und allen zeigt, was für ein Affentheater in einem Rechtsstaat möglich ist)

[Sepulpa]

Schon im Kindergarten lernt man: wenn man sich mit jemanden streitet, schlage dich nicht mit ihm, rede darüber und kläre den Streit mit Worten.

Jemanden zu verklagen ist nichts anderes, als die Baseballkeule hervorzuholen...

Dazu dürfen die Stalker aber nicht Geisteskrank sein was leider meisten der Fall ist
Unterhalt du dich mal mit nem Irren

[Infobroker]

Ach Jörgie red du nicht

An Deiner Stelle wäre ich verdammt vorsichtig. Was dieser "Jörgie" aktuell auf Rotglut.org ankündigt kann für den vorlauten Mario Dolzer ganz schnell zu einer bitteren und möglicherweise auf die eine oder andere Weise schmerzhaften Realität werden. Das ließt sich so als meine er es ziemlich ernst.

Gewiss würde so mancher Deinen Mut bewundern- aber Mitleid hätten wohl nur so 5 bis 6 Leute aus Deiner Branche.

Infobroker

Edit Korrupt: Joerg, ich sagte doch bereits, dass ich nicht auch noch mit PR vom g:b dein Gefasel auf rg unterstuetze.Und hey, aufs Maul geben doch nur die boesen.

edit Infobroker: besser?

Es ist mir egal, wie Du mich anredest. Meinetwegen mit "meier".

Ich denke Dolzer sollte sich im Klaren darüber sein, dass bei solchen Faschingsveranstaltungen in Mensen im Osten üblicherweise keine Pappenheimer oder verzagte Bürschlein den "Ordnungsdienst" gemacht haben. Die hatten den Job des Einlasses (bei mehreren tausend Besuchern wegen der Drängelei sicher eine ganz harte Geschichte) und des Rausschmeißers. Da gab es auf solchen Partys mit mehreren tausend Besuchern und reichlich Alkohol eine Menge zu tun. Also darf Mario Dolzer damit rechnen, dass dieser Jörg (klemmt Dein "ö"?) oder fastix in Falle der Begegnung nicht viel Federlesens machen wird. Ich halte die Ankündigung für ziemlich ernst.

[Gravenreuth]

Also darf Mario Dolzer damit rechnen, dass dieser Jörg(klemmt Dein "ö"?) oder fastix in Falle der Begegnung nicht viel Federlesens macht.

Darf/muss man das als Bedrohung auffassen?

[Infobroker]

Darf/muss man das als Bedrohung auffassen?

Bezüglich des "darf": Für konkreten juristischen Rat in einer konkreten Frage ist Ihr Rechtsanwalt sicher die bessere Adresse. Kennen Sie etwa keinen? Dann erteilt Ihnen die örtlich zuständige Rechtsanwaltskammer, deren Adresse Sie bei Ihrem örtlich zuständigen Gericht erfragen können, sicher gerne Auskunft. Wir wollen doch Abmahnungen wegen illegaler Rechtsberatung vermeiden- nicht wahr?

Bezüglich des "kann": Ich habe keinen Einfluss auf Ihr Auffassungsvermögen. Weder hinsichtlich Ihrer Möglichkeit den Inhalt eines Textes zu erfassen noch hinsichtlich der Anzahl der Bierchen die Sie trinken können ohne sich auf die eine oder andere Weise zu entleeren.

So wie ich auf Rotglut.org lese gilt die Ankündigung für den Fall einer weiteren Gesetzesübertretung des Mario Dolzer. Und wenn dieser kein Gesetz übertritt muss er sich auch keine Sorgen machen. Das ist kein Rechtsrat sondern eine Auskunft, die jede hinreichend vernünftige und normal intelligente Person mit ein paar Jahren Lebenserfahrung geben kann - denn es steht dort (auf Rotglut.org) deutlich so geschrieben.

Insofern würde ich es nicht "Bedrohung" nennen, sondern eher "eine an ein Ereignis gebundene Ankündigung von Handlungen" - die genau dann vorgenommen werden, wenn eine von Mario Dolzer latent ausgehende Bedrohung (Es besteht offensichtlich die Gefahr weiterer gefährlicher Verleumdungen) sich verwirklichen sollte. Es handelt sich deutlich um die Ankündigung von Notwehr. Das kann nicht als "ungerechtfertigte Bedrohung" gelten ("Qui suo iure utitur neminem laedit.") , denn diese Ankündigung hat die gleiche Wirkung wie das Warnschild "Bissiger Hund" an einem Zaun, der ein Grundstück umschließt.

Ich kann jetzt nicht sagen, dass ich M.D. für dumm halten würde, wenn er es austesten würde. Diese Meinung ist meinerseits schon ohne diese unnötige weitere Voraussetzung hinreichend begründet und deshalb notwendig präsent. Steigt Dolzer über den Zaun?

Immerhin hat Mario Dolzer jemanden falsch des Kindesmissbrauches beschuldigt und die Gefahr, die für diese Person von dieser Verleumdung ausgeht bewusst und vorsätzlich in Kauf genommen.

Ich glaube Günter Freiherr von Gravenreuth hat jetzt genug zitierfähigen Text für seine nächste unnütze Strafanzeige.


Infobroker

[Gravenreuth]

Es handelt sich deutlich um die Ankündigung von Notwehr.

.... welche nur bei einem gegenwärtigen und rechtswidrigen Angriff zulässig ist. Ansonsten spricht man von einem Notwehrexzess. Worin soll der "gegenwärtigen Angriff" liegen?

Immerhin hat Mario Dolzer jemanden falsch des Kindesmissbrauches beschuldigt und die Gefahr, die für diese Person von dieser Verleumdung ausgeht bewusst und vorsätzlich in Kauf genommen.

Wenn dem wirklich so ist, dann kann doch der Betroffene erfolgreich dagegen vorgehen. Mr. "fastix" wurde z. B. wegen einer Verleumdung verurteil ist insoweit rechtskräftig vorbestraft.

[Infobroker]

Worin soll der "gegenwärtigen Angriff" liegen?

Nun, spätestens jetzt ist es gerechtfertigt auf den Text von fastix zu verlinken, damit sich auch Unwissende ein Bild machen können.

Die Fundstelle macht deutlich, dass fastix für den Fall eines weiteren, entgegen der vorsätzlich falschen gravenreuthschen Umdeutung nicht gegenwärtigen, Angriffes die Einleitung effektiver Maßnahmen gegen die Verleumdung ankündigt um die Gefahr für seine Gesundheit und sein Leben -die bei einer Verbreitung der Verleumdungen Dolzers (siehe Dolzers verleumderischer Vorwurf der Kinderfickerei) nicht von der Hand zu weisen ist- zu beseitigen.

Das ist reine Notwehr, kein Excess.

Zur Frage der "Rechtswidrigkeit":

Zitat:
"Mario Dolzer, geboren in Klagenfurt und in München lebend, schlug bekanntlich im Verleumdungsrausch schon öfter über alle Stränge: Den Autor bezeichnete er als lügnerisch als "Mietnomade", als "Unterhaltsflüchtling", als "Stasi-Kontakt", "Lügen-Parasit". In Erinnerung an den schlechten Ruf seines offensichtlichen Freundes Günter Freiherr von Gravenreuth gar als "Abmahn-Abzocker". Der Verleumder Mario Dolzer versuchte dem Autor auch seltsame sexuelle Praktiken und das Befürworten des Konsums harter Drogen (Kooks, Speed, Heroin) anzuhängen.

Auffällig ist wie heftig und mit welchem offensichtlich enormen Ruf- und Existenzvernichtungswille Mario Dolzer dabei vorging. Aber einen Dritten traf es noch heftiger: Mario Dolzer hängte ihm öffentlich Kindesmissbrauch an. Unter Nennung von Name, Arbeitsort und sogar der Faxnummer!"

Was an Dolzers Verhalten ist nicht rechtswidrig?

Wenn dem wirklich so ist, dann kann doch der Betroffene erfolgreich dagegen vorgehen.

Nun. Nicht allein der fastix hält es hier möglicherweise(!) für eine, einen schnellen Erfolg versprechende Maßnahme nicht lange auf den Rechtsstaat zu warten, sondern selbst und direkt auf den Verletzter möglicherweise(!) sogar mit Gewalt einzuwirken damit dieser seine für den Verleumdeten gefährliche Verletzungshandlung (Es droht in der Folge immerhin bis zum Tötungsdelikt reichende Gewalt Dritter!) einstellt.

Nichts anderes würde der Staat ja in der Konsequenz auch tun- nur viel langsamer, möglicherweise viel zu langsam.

Bin ich eigentlich für Ihre Fortbildung zuständig? Erst Verkehrsrecht, jetzt Strafrecht?

Übrigens: Auch Dolzer kann sich ja der Hilfe und des Schutzes des Staates versichern. Nicht wahr?


Infobroker

[Hadron]

Ich bin wirklich überrascht, jetzt taucht diese Sache sogar schon bei Ars Technica auf:

German politician may be charged over Wikipedia Nazi dustup

Bemerkenswert finde ich die Aussage, Gravenreuth verfüge in Internetkreisen über eine "eigene farbenfrohe Vergangenheit".

So, so. Farbenfroh. Kling so heiter und lustig, so wie mit Blümchen im Haar. Vielleicht nicht unbedingt ein passendes Adjektiv, aber gut, tut ja nix zur Sache.

[br-fl]

An Deiner Stelle wäre ich verdammt vorsichtig. Was dieser "Jörgie" aktuell auf Rotglut.org ankündigt kann für den vorlauten Mario Dolzer ganz schnell zu einer bitteren und möglicherweise auf die eine oder andere Weise schmerzhaften Realität werden.

Das ließt sich so als meine er es ziemlich ernst........

Ja .... aber bei ihm liest es sich aber auch immer nur so ..... meist bleibt es dabei und am Ende geht ER in den Knast.

Das ist keine Vermutung - sondern wie die Vergangenheit gezeigt hat Realität!

Insofern würde ich es nicht "Bedrohung" nennen, sondern eher "eine an ein Ereignis gebundene Ankündigung von Handlungen" - die genau dann vorgenommen werden, wenn eine von Mario Dolzer latent ausgehende Bedrohung (Es besteht offensichtlich die Gefahr weiterer gefährlicher Verleumdungen) sich verwirklichen sollte. Es handelt sich deutlich um die Ankündigung von Notwehr.

"Notwehr" gegen eine "latente Bedrohung"?

Wo und in welchem Gesetz soll sowas denn geregelt sein?

@ Infobroker:

Fastix, es ist doch völlig egal unter welcher Pseudo, Du hier schreibs - es ist immer daran erkennbar wie Du Deine Seite versuchst zu promoten und wlech eigensinnige der Realität entrückte Rechtsvorstellungen Du verbreitest!

[Dexter]

Worin soll der "gegenwärtigen Angriff" liegen?

Du würdest Dein Leben nicht bedroht sehen, wenn Dich jemand im Netz als Kinderficker mit Namen und Adresse brandmarkt?
Tu doch bitte nicht so blöd.

[Infobroker]

Das ist keine Vermutung - sondern wie die Vergangenheit gezeigt hat Realität!

fastix schreibt doch selbst, dass er dem Rechtsstaat in der Sache ein "Grundversagen" attestieren muss. Vielleicht wechselt er ja genau deshalb die Methode des Vorgehens. Er muss weder fliehen, noch warten wenn er befürchten muss dass durch eine Verbreitung der Verleumdungen weitere Gefahr entsteht. Nicht undenkbar also, dass er nach München fährt, durch Marios geschlossene Türen durchgeht und ihm mit der Rute so lange auf die Finger haut bis der die Verleumdungen löscht.

Macht doch der Weihnachtsmann auch so mit unartigen kleinen Deppen...


Infobroker

[br-fl]

Du würdest Dein Leben nicht bedroht sehen, wenn Dich jemand im Netz als Kinderficker mit Namen und Adresse brandmarkt?
Tu doch bitte nicht so blöd.

Wo ist das derzeit zu lesen?

Notwehr

(1) Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.

(2) Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.

Ich betrachte "Geschichte" die, wenn überhaupt so zutreffend, über 2 1/2 Jahre zurückliegen keinesfalls als "gegenwärtig".

Es gibt genügend Urteile, die Vorfälle, die gerade mal 10 Minuten zurückliegen nicht mehr als gegenwärtigen Angriff i.S. der Notwehr sehen.

Also wieder mal der schon übliche fastix-Schwachsinn .......

[Infobroker]

Ich betrachte "Geschichte" die, wenn überhaupt so zutreffend, über 2 1/2 Jahre zurückliegen keinesfalls als "gegenwärtig".

Zitat von der Fundstelle extra für Dich, weil Du offensichtlich nicht in der Lage bist den wesentlichen Inhalt aus mittleren Textmengen zu erfassen:

"Gerade in Hinblick auf diese möglichen und nun nicht unwahrscheinlich erscheinenden Folgen und die bisherigen Versäumnisse der Staatsanwaltschaft Kassel wird sich der Autor überlegen müssen ob bei einer denkbaren Wiederholung oder gar Steigerung der Verleumdungen durch Dolzer & Co. nicht andere Maßnahmen als eine Strafanzeige oder zivilrechtliche Verfahren wesentlich sinntragender sind"

Also wieder mal der schon übliche fastix-Schwachsinn .......

Was bist Du denn erst für ein blöder Heini, wenn Du nicht lesen kannst -aber das Maul aufreißt und dummes Zeug erbrichst?

Deinen Ton kann ich auch, Freundchen. Pass auf: Ich zahl dem fastix den Flug nach München. Wo wohnst Du denn eigentlich?

Zudem ist "fort dauernd" eine Übermenge von "gegenwärtig". Wenn und so lange Dolzer also gefährliche Verleumdungen aussendet oder aussenden lässt muss er die Notwehr gegen sich gelten gelten lassen.


Infobroker

[Dexter]

Es gibt genügend Urteile, die Vorfälle, die gerade mal 10 Minuten zurückliegen nicht mehr als gegenwärtigen Angriff i.S. der Notwehr sehen.

Quatschkopf. Urteile kannst Du Dir in die Haare schmieren, es gibt nach wie vor kein Urteil, das die Gesellschaft wirksam vor Dolzer&Co beschützt, als mal Butter bei die Fische und schön eins nach dem anderem.
Wenn sowas endlich mal da ist, können wir nochmal über Gerichte und Gesetze reden.

[br-fl]

Deinen Ton kann ich auch, Freundchen. Pass auf: Ich zahl dem fastix den Flug nach München.......

Wie Du bezahlst für Dich selbst einen Flug ... nicht schlecht für jemanden der sich in Insolvenz befindet, fastix

Lass doch Deine Versteckspielchen - es weiss doch eh' hier jeder, dass Du fasrtix bist!

Wo wohnst Du denn eigentlich?

Ist das wichtig für Dich?

Zudem ist "fort dauernd" eine Übermenge von "gegenwärtig". Wenn und so lange Dolzer also gefährliche Verleumdungen aussendet oder aussenden lässt muss er die Notwehr gegen sich gelten gelten lassen.

Nochmals: In welchem Gesetz liest Du das?

Und: Wo ist die gegenwärtige Bedrohung die Notwehr rechtfertigt?

Bitte konkret und nicht irgendwelche pauschalen Bewhauptungen von wegen "fortdauern" etc.

Wenn dem so ist, dürfte es doch kein Problem sein dies hier zu benennen.

Und dann - im konkreten aktuellen Fall (bitte nicht Fälle von vor über 2 Jahren) kann man über Notwehr, Verhältnismässigkeit der Mittel etc etc. diskutieren.

Quatschkopf. Urteile kannst Du Dir in die Haare schmieren, ......
Wenn sowas endlich mal da ist, können wir nochmal über Gerichte und Gesetze reden.

Diskussionunwürdig!

Wer Gestze und Urteile nicht akzeptiert, sollte sich auch im Falle der Notwehr nicht versuchen auf dieselben zu berufen.

[Infobroker]

Wenn sowas endlich mal da ist, können wir nochmal über Gerichte und Gesetze reden.

So ist es. Selbst wenn fastix in der Folge einer solchen gegen Mario Dolzer gerichteten Notwehr durch ein Fehlurteil zu einer lächerlichen Geldstrafe verurteilt werden sollte sähe ich kein Problem darin den Betrag binnen kurzer Zeit durch Spenden von Kollegen zusammen zu bekommen und dem Richter bei einem hübschen Fototermin persönlich und medienwirksam zu überreichen.

Kann Mario Dolzer das gleiche von sich behaupten?

Ich denke nicht.

Infobroker

[br-fl]

Zitat von der Fundstelle extra für Dich, weil Du offensichtlich nicht in der Lage bist den wesentlichen Inhalt aus mittleren Textmengen zu erfassen ....

Und was ist daran gegenwärtig ( aus 2005) und fortdauernd ???

Wo ist denn die fortdauernde Bedrohung in diesem Fall - offenbar war seit 2005 ja nichts diesbzügliches, sonst hättest Du doch sicher entsprechende Fundstellen aufgezeigt, oder?

Hast Du nichts Neueres als uns hier mit "uralten" Sachen zu nerven?

"...... sich der Autor überlegen müssen ob bei einer denkbaren Wiederholung oder gar Steigerung der Verleumdungen durch Dolzer & Co.[/B] nicht andere Maßnahmen als eine Strafanzeige oder zivilrechtliche Verfahren wesentlich sinntragender sind"

Fällt wohl vom Gedankenansatz unter strafbare und vorsätzliche Selbstjustiz, aber keinesfalls unter Notwehr.

Wollen wir für Dich nur hoffen, dass Dolzer gesund bleibt ..... nach diesem Beitrag solltest Du vielleicht sogar Bodyguards für ihn engagieren.

Denn wenn ihm etwas zustösst wird man nun sicher als erstes bei Dir anklopfen.

Selten Dumm, sowas zu posten bzw. zu veröffebntlichen ......

[iPod™]

Immer wenn ich hier etwas über Gravenreuth lese, muss ich unerklärlicherweise sofort an Nina Hagen denken. Schon seltsam.

[br-fl]

So ist es. Selbst wenn fastix in der Folge einer solchen gegen Mario Dolzer gerichteten Notwehr durch ein Fehlurteil zu einer lächerlichen Geldstrafe verurteilt werden sollte sähe ich kein Problem darin den Betrag binnen kurzer Zeit durch Spenden von Kollegen zusammen zu bekommen .....

Zum einen ist die Frage offen ob es zu einer Geldstrafe kommt ......

Zum anderen hast Du sicher Recht, ich denke auch, dass fastix hier ebenso auf breite finanzielle Unterstützung durch seine vielen Freunde (urs vac, Infobroker, etc) zurückgreifen kann, wie seinerzeit als er die Ordnungsgelder zu zahlen hatte.

Ich lach' mich schlapp !