Urheberrechtsverletzung: Usenet-Provider haften nicht

**gullinews** · 15. 01. 2008, 16:48

Für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden können Usenet-Provider nicht verantwortlich gemacht werden, so das Urteil des OLG Düsseldorf vom 15.01.2008 (Az: I-20 U 95/07). Die Urteilsbegründung liegt noch nicht vor, das Urteil ist rechtskräftig: es fiel nach einem Berufungsverfahren, weitere Rechtsmittel gibt es nicht. Im Verfahren gewann United Newsserver gegen die EMI, in deren Auftrag die Kanzlei Rasch (ProMedia) den Provider auf Unterlassung in Anspruch nahm.

Nach der Abweisung der Abmahnung wurde seitens der EMI vor dem LG Düsseldorf

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**titus_shg** · 17. 01. 2008, 11:05

Zitat von Sonnentier

Also UseNeXT bewegt sich schon nahe dem Betrug mit dem vorgeben falscher Tatsachen und diesen Abos.. auch ermutigt es ziemlich direkt zu Urheberrechtsverletzungen..

Stimmt schon irgendwie.

Jedenfalls kann der unbedarfte Leser die Werbung immerhin auf den ersten Blick so auffassen, als wäre bei Usenext und Co. der Download auch von diesen sonst von der MI gnadenlos verfolgten Musik- und Filmdateien erstens viel schneller, und zweitens auch völlig anonym und damit (fast) ohne jedes Risiko.

Ich habe diesem Braten noch nie getraut, (wie allen diesen Abo-Diensten) und habe mich daher dort auch nie angemeldet, auch nicht für einen kostenlosen "Testlauf".

Mir ist zwar nicht bekannt, ob es im Zusammenhang damit schon mal jemanden "erwischt" hat, aber irgendwas kommt mir daran merkwürdig vor, wenn ich auch nicht genau sagen kann, was genau.

MfG Andy